Fünf Jahre „Ibiza“: „Die öffentliche Meinung hat resigniert“

Eine Finca, ein ausgeleiertes Leiberl und „zack, zack, zack“: Das „Ibiza“-Video hat Requisiten und Aussprüche in die heimische Zeitgeschichte eingehen lassen. Fünf Jahre später hat sich legistisch einiges getan, politisch aber scheinbar wenig. „Ibiza“ war „ein Sittengemälde“, so der Politologe Peter Filzmaier. Für die Bevölkerung habe sich dadurch ein schon bestehendes negatives Bild der Politik noch verfestigt.Punkt 18.00 Uhr am 17.

Doch so weit entfernt davon war Österreich gar nicht. Strache und Gudenus traten – zunächst noch reuig – zurück. Noch am selben Tag kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz die Koalition mit der FPÖ auf und Neuwahlen an. Nach der Ankündigung der ÖVP, den damaligen Innenminister Herbert Kickl zu entlassen, trat schließlich auch die restliche blaue Ministerriege zurück. Die Koalition zerbröselte quasi vor laufenden Kameras.

Juristisch ist im Nachgang von „Ibiza“ etwas weitergegangen, doch bei Weitem nicht genug, wie Fachleute meinen. So wurden Parteiengesetz und Medientransparenzgesetz reformiert, die Berichtspflicht der Staatsanwaltschaften reduziert und die Kontrollrechte des Rechnungshofs gestärkt.

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