Selbst für abgebrühte Politjunkies, die sich längst nicht mehr wundern, was alles möglich ist, gab es diese Woche starken Tobak. Die neuen Nachrichten aus den Abgründen der Innenpolitik im Schnelldurchlauf: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka reiht sich in die Schar der „Beschuldigten“ ein, der Vorwurf: Amtsmissbrauch. Ungerührt bleibt er Vorsitzender des ÖVP-Korruptions-Ausschusses .
keine Demokratie auf Dauer funktionieren – eine durch Skandalserien, Rücktritte und beklemmende Chat-Einblicke in den ÖVP-Maschinenraum ohnehin wankende Parteiendemokratie wie Österreich schon gar nicht. In der Justiz rumort es zu lange zu laut.
Denn Parteifreund Wolfgang Sobotka agiert als Poltermeister und türkiser Chat-Verteidiger – ein Rollenverständnis, das als U-Ausschuss-Vorsitzender und als Nationalratspräsident, immerhin nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat, mehr als befremdlich anmutet. Und zwar unabhängig davon, zu welchem Ergebnis die Justiz kommt.
evalinsinger und was seither geschah: der fux mardert weiter...bald wird Österleich für seine EU-Rechtsvergehen in der 'Justiz' eingestraft werden. Wie letzte Woche Ungarn.
evalinsinger Verrottet? Warum habe ich vertrottelt gelesen ?
evalinsinger Gratuliere, ein toller Artikel!
evalinsinger Hervorragend, danke
evalinsinger Sorry der Titel Österreich hat ein Korruptionsproblem hört sich für mich so an als jetzt, aber gehen wir mal ein paar Jahre zurück Konsum coop und Hermann Gerharter 1995 und Korruption 27 Jahr haben wir Korruptionsproblem in AT zur Korrektur!
evalinsinger Das ist die zweite Republik, es ist eine Eigenschaft, kein Fehler.
evalinsinger wesentliche Teile ganz Österreichs sind - naja , warum sollte das in diesen Teilen anders sein ?
evalinsinger Österreich hat ein veraltetes Justizsystem mit einem Politiker an der Spitze mit einem Weisungsrecht. Mit diesem System könnte man heutzutage nicht einmal mehr EU-Mitglied werden. Es braucht einen Bundesstaatsanwalt der von einer 2/3 Mehrheit im Nationalrat bestellt wird.
evalinsinger Laienhafte Frage:Ist das nicht eh alles in unserer so hochgelobten Verfassung niedergeschrieben?Ich würde mir die Verfassung der Schweiz wünschen!Dort regiert wirklich das Volk!!Ob wir dafür reif sind,ist eine andere Frage.....
evalinsinger Österreich hat das Problem, dass Korruption im linken Parteispektrum von Medien gedeckt und im rechten von den gleichen Medien dazukonstruiert wird. Dadurch verlieren sie jede Glaubwürdigkeit, was der eigentl. Korruption sehr hilft.
evalinsinger 100% d'accord! Ergänzung: eine wesentliche Säule der Demokratie, die in 🇦🇹 verrottet ist, ist die vierte Säule (Medien)
evalinsinger Und wie immer stinkt der Fisch am schlimmsten vom Kopf her! Sprich die korrupte Regierung, hat den meisten Dreck am Stecken!
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