Europa hat ein Riesenproblem mit der Verkehrswende

erdöl-basierte Verbrennerautos gesetzlich beschlossen, mit einer qualifizierten MehrheitWeil aber jetzt Wahlkampf ist, bekommen immer mehr Parteien wie die ÖVP oder die deutsche CDU/CSUder konservativ geführten EU-Kommission. Nur zur Erinnerung: EU-Kommissionspräsidentin ist Ursula von der Leyen ist europäische Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei.

Also sind alle Ankündigungen, das Verbrenner-Aus in der kommenden EU-Legislaturperiode wieder zurückzunehmen,, weil die EU-Staaten in der Regel nicht so flatterhaft sind, wie es unsere nationale Politik vorlebt. Es gibt keinen Hinweis, dass ausreichend viele EU-Staaten zwei Jahre nach dem Beschluss vom Verbrenner-Aus ihre Meinung um 180 Grad ändern.

Übrigens nicht einmal innerhalb der größten Fraktion im EU-Parlament, den Christdemokraten von der EVP: Die konnten sich auch bei ihrem Parteitag in Bukarest Anfang März nicht auf einen gemeinsamen Standpunkt zum Verbrenner-Aus einigen. Das war der entscheidende Punkt, warum die ÖVP diesem Programm nicht zugestimmt hat., die ja im Verbrenner-Aus ab 2035 gipfelt, haben.

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