EuGH entscheidet im Essig-Streit für 'Deutschen Balsamico'

Die geschützte Bezeichnung"Aceto Balsamico di Modena" erstrecke sich nicht auf die Einzelbegriffe"aceto" und"balsamico", entschied der Europäische Gerichtshof am Mittwoch.

Hintergrund ist ein Rechtsstreit um die Produkte einer süddeutschen Firma. Abschließend muss in dem Fall der Bundesgerichtshof entscheiden. Die Bezeichnung"Aceto Balsamico di Modena" ist als geografische Angabe für Balsamessig aus dem italienischen Modena geschützt. Ein italienisches Erzeugerkonsortium aus dieser Region forderte deshalb die süddeutsche Firma Balema auf, den Begriff"balsamico" nicht zu verwenden. Balema beantragte deshalb vor deutschen Gerichten die Feststellung, dass die Produktbezeichnungen nicht gegen die geschützte Angabe verstoßen.

Der Fall landete schließlich vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe, der den EuGH zur Auslegung des EU-Rechts anrief. Die Luxemburger Richter entschieden daraufhin, dass die Einzelbegriffe"aceto" und"balsamico" sowie auch Kombinationen und Übersetzungen nicht geschützt seien. Vor allem Aceto sei ein üblicher Begriff. Das Adjektiv balsamico werde üblicherweise für einen Essig verwendet, der einen süßsauren Geschmack habe.

Irre, die EU, demnächst auch im Angebot: Olivenöl aus Deutschland?

Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

EU: Halbautomatische Feuerwaffen bleiben verbotenDer Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat am Dienstag eine Klage Tschechiens abgewiesen.
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »

Österreicher stirbt im Zug – Skandal um Gaffer - News | heute.atTragischer Todesfall im ICE 881 von Hamburg-Altona nach München: Ein Österreicher brach zusammen, Gaffer behinderten seine Lebensrettung.
Herkunft: Heute_at - 🏆 2. / 98 Weiterlesen »

Konflikt um Subventionen: Airbus-Streit: USA erwägen höhere Zölle auf EU-ProdukteStreit mit der EU über Subventionen für Airbus USA: überprüfen, ob bestehende Zölle angehoben und Abgaben auf weitere Produkte aus der EU erhoben werden.
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »

Witwe von Promi-Wirt: „Wollte niemals, dass so etwas passiert“Am ersten Prozesstag beteuerte die des Mordes angeklagte Witwe ihre Unschuld. Eifersucht sorgte häufig für Streit.
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »

Magenta hat das beste Mobilfunknetz Österreichs - Multimedia | heute.atIm Mobilfunknetztest 2020 des deutschen Fachmagazins 'Connect' geht es knapp her. Den Sieg holt sich Magenta vor A1 und Drei.
Herkunft: Heute_at - 🏆 2. / 98 Weiterlesen »