EU will Beitrittsgespräche mit Bosnien starten

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Die EU-Mitgliedsstaaten sind Großteils für den Start von Beitrittsverhandlungen mit Bosnien - vor allem Österreich. Litauen will ein Veto einlegen, sofern nicht auch die Ukraine Gespräche starten...

„entscheidet der Europäische Rat, die Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina zu eröffnen“, heißt es in einem Entwurf für das Gipfeltreffen. Litauen hat laut Diplomaten ein „taktisches Veto“ angemeldet, das Land verlangt, dass auch mit der Ukraine bis Juni die Beitrittsverhandlungen beginnen.hatte zwar die Entscheidung für Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine nicht unterstützt, aber auch die notwendige Einstimmigkeit nicht verhindert.

Dass letztlich vom Gipfel grünes Licht für Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina kommt, sei unstrittig, hieß es in diplomatischen Kreisen. Frankreich, die Niederlande und Dänemark waren laut Diplomaten noch skeptisch, wollten mittlerweile aber ein positives Signal vom Gipfel aussenden, hieß es.Österreich hatte sich neben Kroatien und Italien besonders für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina stark gemacht.

Auch die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und mit Moldau sollen nach Vorliegen des Verhandlungsmandats vorangetrieben werden, heißt es in dem Gipfelentwurf. Georgien, das seit Dezember 2023 ebenfalls den offiziellen EU-Beitrittskandidatenstatus hat, wird aufgefordert, weitere wichtige Reformen anzugehen.

 

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