Es bleibt die Sehnsucht nach Ibiza

des Ibiza-Videos. Die SPÖ verlangte also eine Sonderpräsidiale von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka , der zugleich Vorsitzender des Ausschusses ist.Am Donnerstag fand die Präsidiale statt. Was kam heraus? Nichts Bahnbrechendes. Alle Fraktionen sind einer Meinung - man wolle das Material, und es sei unerträglich,. Doch Präsident Sobotka kann rein rechtlich die Behörden bzw. Ministerien zur Herausgabe nicht zwingen.

Ein Blick in den Sitzungssaal im Rahmen des Ibiza-U-Ausschusses im Parlamentsausweichquartier in der Wiener Hofburg Doch wann kommt das Material, das Auslöser war für den Ausschuss und die Ermittlungen? Wohl frühestens Ende September. Dann müssen wieder Unterlagen übermittelt werden. Kai Jan Krainer: „Durch diese Blockaden wird der Ausschuss als so wichtiges parlamentarisches Instrument ad absurdum geführt.“

Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Es werde LichtGastkommentar: 'Die Dunkelheit vertreiben alle Leuchtmittel. Radikal.', schreibt der Label-Betreiber Walter Gröbchen über 'Die LED als Zukunftsleuchtmittel, die mittlerweile Alltags-Gegenwart ist.'
Herkunft: WienerZeitung - 🏆 19. / 51 Weiterlesen »

In diesem Haus gab es einen Spieleabend mit dem TeufelDie Loftus Hall, ein Anwesen in Irland, sucht einen neuen Besitzer. Allerdings könnte die Geschichte des Hauses die Käufer etwas abschrecken.
Herkunft: Heute_at - 🏆 2. / 98 Weiterlesen »

Advent auf der Pürgg abgesagt: Im Kripperl der Steiermark bleibt es heuer ruhigEiner der traditionsreichsten Adventmärkte der Steiermark, der „Advent auf der Pürgg“ muss heuer wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden. Bei bis zu 12.000 Besuchern an den beiden Wochenenden sei eine coronasichere Durchführung nicht möglich.
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »