Ein vergessenes Verfahren im Licht der Ibiza-Affäre

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Ein vergessenes Verfahren im Licht der Ibiza-Affäre [premium]

„Derzeit werden auch Zusammenhänge mit weiteren bereits anhängigen Verfahren bei der WKStA geprüft.“ Dieser geheimnisvolle Satz findet sich in der bisher einzigen schriftlichen Stellungnahme der Korruptionsstaatsanwaltschaft zur Ibiza-Affäre.

Hier fällt ein seit Jahren anhängiges, aber in Vergessenheit geratenes Ermittlungsverfahren auf: Es geht um eine mutmaßlich illegale Zahlung des Glücksspielkonzerns Novomatic AG. Das Geld, 60.000 Euro, landete 2010 im Umfeld des steirischen BZÖ. Der ursprüngliche Verdacht: Die Novomatic habe vorgehabt, ungünstige Rahmenbedingungen für das Glücksspiel abzuwenden, daher habe man politische Verbündete angefüttert.

Thematisch passt das Thema zu Straches Aussagen. Der damalige FPÖ-Chef spricht im viel zitierten Ibiza-Video über fragwürdige Geldflüsse an Parteien. Er sagte unter anderem: „Novomatic zahlt alle.“ Der Konzern weist dies freilich strikt zurück.

 

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