Edtstadler soll Gruppe gegen Antisemitismus leiten

schmerzlich, dass Juden in Europa nicht nur verstärkt das Ziel von antisemitischen Anfeindungen seien, sondern dass dieser Hass mittlerweile bis zu Gewalttaten und schweren terroristischen Angriffen führe. „Es reicht daher nicht mehr aus, nur klarzumachen, dass es null Toleranz für Antisemitismus gibt. Wir müssen zudem den Schutz der jüdischen Einrichtungen und Menschen endlich in ganz Europa auch tatsächlich herstellen", sagte die ÖVP-Delegationsleiterin.

Sie habe bereits auch gegenüber der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angeregt, die Koordinatorin für den Kampf gegen Antisemitismus innerhalb der Kommission aufzuwerten. „Denn sie hat Wesentliches geleistet beim Zustandekommen der gemeinsamen Erklärung aller EU-Innenminister zur Bekämpfung von Antisemitismus und für einen besseren Schutz jüdischer Gemeinschaften und Einrichtungen im Dezember 2018“, sagte Edtstadler laut Aussendung.

Für eine effektive Strafverfolgung sei es wichtig, dass alle EU-Staaten die im Dezember beschlossene, allgemeingültige Definition von Antisemitismus auch tatsächlich anwenden.

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