Drei Botschaften der Wähler

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Europawahlen: Die EU-Wahl war von nationalen Stimmungen geprägt, aber der Klimawandel rückte europaweit auf die politische Agenda.

Autor Walter Hämmerle Chefredakteur Drei Botschaften, so viel lässt sich auch vor dem endgültigen Gesamtergebnis dieser EU-Wahl, gegen von diesem Votum aus.

Erstens, die Bürger haben das Europäische Parlament mit einem Energieschub versorgt. Seit der ersten EU-Wahl 1979 befand sich die Beteiligung der Bürger konstant im Sinkflug – bis zum bitteren Tiefpunkt von 42 Prozent im Jahr 2014. Dieser Trend wurde nun deutlich umgedreht in Richtung 50-Prozent-Plus. Das ist ein starkes demokratiepolitisches Signal mit Folgen für die künftige Rolle des EU-Parlaments in Brüssel.

In Deutschland haben die Wähler die Große Koalition abgestraft. Gemeinsam verlieren Union und SPD fast 20 Prozentpunkte, wobei die SPD einen Absturz auf knapp über 15 Prozent erlebte. Dass SPD-Parteichefin Andrea Nahles diese Niederlage überlebt, ist höchst unwahrscheinlich, allerdings fehlen glaubwürdige Alternativen, die eine bessere Zukunft verheißen könnten.

 

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