Diese Regeln gelten für Demos während der Pandemie

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Am Montag trafen sich Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) sowie Vertreter der Stadt Wien und der Exekutive zu einem runden Tisch, um Corona-Regeln für Demonstrationen auszuarbeiten.

Anschober nannte etwa die Maßnahme, dass vor Kundgebungen nun räumliche Reserven eingeplant werden sollen, damit es Ausweichrouten gibt. Die Vorgabe den Mindesabstand von einem Meter einzuhalten, bleibt bestehen. Dort wo dieser Abstand nicht möglich ist, soll ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden."Es gilt die Praxis wie in den öffentlichen Verkehrsmittel", so Anschober. Vizebürgermeisterin Hebein habe selbst an der Demo vergangenen Donnerstag teilgenommen.

"Wenn eine Demonstration im Gange ist, kann die Vorschrift mit dem Abstand nur schwer eingehalten werden", meint Polizeipräsident Gerhard Pürstl. Die Masken seien eine gute Lösung. Auch die Maßnahme auf Demonstrationsrouten größerere Räume zu schaffen, lässt sich laut dem Polizeipräsidenten gut lösen.

Angesprochen auf die Demonstration vom Donnerstag, erklärte Pürstl, dass der klare Auftrag in der Deeskalation bestand:"Die Demo ist so abgelaufen, dass es keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit gegeben hat." Wenn künftig Teilnehmer bei einer Demonstration keine Maske tragen und die Abstände nicht einhalten, könne die Polizei auch Anzeige erstatten."Das hängt vom Einzelfall ab", so Pürstl.

 

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