Die Zukunft der Verfassungsgerichtsbarkeit

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Verfassung: Am 1. Oktober wird mit Österreichs Verfassung auch der Verfassungsgerichtshof 100 Jahre alt – über allem stehe die Herausforderung, glaubwürdige unabhängige Instanz zu bleiben, schreibt VfGH-Präsident Christoph Grabenwarter in seinem Kommentar.

Der Verfassungsgerichtshof besteht seit 100 Jahren. Im Laufe der Zeit haben sich seine Zuständigkeiten, das Verfahren und der Maßstab der Kontrolle verändert. In allen drei Bereichen stellen sich auch Fragen für die Zukunft.\nDie Zuständigkeiten des Gerichtshofes sind stetig gewachsen. Mit der Einführung der Verwaltungsgerichte erster Instanz ist der VfGH auch zur Prüfung von Gerichtsentscheidungen zuständig.

Bisher konnte der VfGH auch die steigende Belastung gut bewältigen, jede Entscheidung wird in einem Kollegium von wenigstens fünf Richtern getroffen, rund 300 Fälle jährlich entscheidet das Plenum. Das Augenmerk liegt künftig nicht auf der Ausdehnung des Pensums, sondern der Sicherung der Qualität und raschen Entscheidungen.

 

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