Deutschlands Finanzminister prüft, ob Negativzinsen für Sparer verboten werden können

Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz lässt prüfen, ob sich Negativzinsen für Kleinsparer verbieten lassen. „Das Bundesfinanzministerium hat eine Prüfung veranlasst, ob es der Bundesregierung rechtlich überhaupt möglich ist, Kleinsparer vor solchen Negativzinsen zu schützen", sagte Scholz den Zeitungen der deutschen Funke-Mediengruppe. Diese Prüfung sei aber kompliziert und werde etwas dauern.

. Bayern will im Bundesrat beantragen, dass Beträge bis 100.000 Euro grundsätzlich von solchen Strafzinsen ausgenommen werden. Scholz nannte Negativzinsen in den Funke-Zeitungen „eine echte Belastung für private Sparer". Es freue ihn, dass Söder das auch so sehe. Der Finanzminister forderte die Kreditinstitute auf, die Strafzinsen möglichst ohne Verbot zu vermeiden: „Ich finde es keine gute Idee, wenn Banken Strafzinsen erheben für Guthaben auf Girokonten oder Tagesgeldkonten. Am besten wäre es, wenn die Banken das einfach lassen.

Zwar treffe Söder angesichts der Sorge von Kleinsparern mit seinem Vorschlag „einen Nerv", führte der Wirtschaftsprofessor aus. Wenn Söder sich mit seinen Plänen durchsetze, dürften aber „noch mehr Sparkassen, Volksbanken und Raiffeisen-Banken in die Verlustzone gleiten und abgewickelt werden müssen". Im Extremfall könne das zur „Destabilisierung des deutschen Bankensystems führen", warnte Fratzscher.

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