Das Parlament legt sich mit Boris Johnson an

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Das Parlament legt sich mit Boris Johnon an

Am 31. Oktober ist Brexit-Day, da fährt - wenn es nach dem neuen britischen Premierminister Boris Johnson geht - die Eisenbahn drüber. Dass das ohne Einverständnis der Parlaments geschehen könnte, dagegen kämpft nun Johnsons konservativer Parteikollege John Bercow, der Parlamentssprecher, der gerne mit ausgefallenen Krawatten auffällt und der schon die Pläne von Johnsons Vorgängerin Theresa May mehrmals durchkreuzt hat.

Es ist ein Machtkampf Parlament gegen Regierung. Viele Parlamentarier sind gegen einen harten Brexit. Doch Johnson setzt auf genau dieses Szenario als Druckmittel gegen die EU, um Verhandlungen wieder aufnehmen zu können. Bercow macht allerdings klar, dass ein Brexit ohne Deal mit der EU nicht ohne Zustimmung des britischen Parlaments über die Bühne gehen könne. Er werde „bis zum letzten Atemzug“ dafür kämpfen, wird er von der britischen Zeitung „Guardian“ zitiert.

Ähnliche äußerte sich auch Ex-Finanzminister Philip Hammond am Mittwoch. Und er sieht Johnson falsch beraten. Er sei zuversichtlich, dass das Parlament einen No-Deal-Brexit verhindern könnte, sollten „ungewählte Menschen rund um Premierminister Boris Johnson" so ein Vorgehen versuchen.

 

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