. Anno 2020 läuft im Landesgericht für Strafsachen Wien eine Verhandlung, die das Prädikat „monströs“ wahrlich verdient. Die nackten Zahlen sprechen für sich. So ist der Buwog-Prozess, der im Dezember 2017 begonnen hat, bereits ins vierte Kalenderjahr gegangen. Noch immer geht es um den mutmaßlich durch Korruption unterlegten Verkauf von Wohnbaugesellschaften des Bundes. Und damit um eine Materie, die bereits im Jahr 2000, also vor zwei Jahrzehnten, relevant war.
Wer ist schuld daran, dass es so lang dauert? Dass Grasser und seine Mitangeklagten von Anfang an nur auf Verschleppung aus waren, ist nur ein Teil der Wahrheit – sofern man das konsequente Ausschöpfen von Rechtsmitteln, die Beschuldigten nun einmal zustehen, als gezielte Verzögerungstaktik ansieht.
Und trotzdem hat die Grasser - Armada jahrelang durch Einsprüch die Untersuchungen behindert und verlängert. Und nun weinen sie wegen der langen Verfahrensdauer. Selber Schuld.
BuwogBot Tatsächlich hätten die das auch 2016 ein weiteres Mal zurückschmeißen sollen: Zwei der vier Anklagepunkte mussten noch vor Prozessstart zurück genommen werden. So viel zur Qualität der Anklage...
Das Buwog-Verfahren hätt's schon zehnmal geben, wenn ned die Weisungsräte die Vorhabensberichte der StA jedes Mal zurückgeprackt hätten. So viel zu den langen Verfahren - wenn die Weisungsräte weisen, dauerts... Art. aus 2016.
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