Das Erbe von Ebrahim Raisi: Menschenrechtsverletzungen im Iran

A banner with a picture of the late Iran's President Ebrahim Raisi is seen on a street in TehranA banner with a picture of the late Iran's President Ebrahim Raisi is seen on a street in TehranIm Machtkampf nach dem Tod des Präsidenten geht es weniger um seine Nachfolge als um jene des greisen Revolutionsführers Khamenei, schreibt die Generalsekretärin von "Amnesty International" in Österreich Shoura Hashemi.

Als Raisi 2021 zum Präsidenten ausgerufen wurde, wurde er bereits wegen Straftaten nach internationalem Recht gesucht. Raisis Tod ist eine finstere Erinnerung an die seit Jahrzehnten bestehende Straflosigkeit des iranischen Regimes. Denn eines der dunkelsten Kapitel in Raisis Lebenslauf ist seine Beteiligung an den Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen im Jahr 1988. Als Mitglied der sogenannten Todeskommission soll Raisi die geheime Hinrichtung Tausender politischer Dissidenten in den Gefängnissen Evin und Gohardasht bei Teheran veranlasst haben.

Auf die Proteste von 2019, ausgelöst durch wirtschaftliche Missstände, wurde mit brutaler Gewalt reagiert, was zum Tod von Hunderten von Demonstrierenden sowie Massenverhaftungen führte. Die von Raisi geführte Justiz verschaffte den Sicherheitskräften, die für diese Taten verantwortlich waren, uneingeschränkte Straffreiheit.

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