Bericht, wonach der Umgang mit Soldaten, die Mitglieder oder Unterstützer der Identitären sind, gelockert wurde. Der Verfassungsschutzbericht sei"die Grundlage unseres Handelns", sagt. Und weil die IBÖ laut des aktuellen Verfassungsschutzberichts als"rechtsextreme Vereinigung" eingestuft ist, habenun"angewiesen, wieder zur alten Regelung zurückzukehren".
Denn:"Politischer oder religiöserVan der Bellen:"Ansehen Österreichs nicht gefährden"."Mitglieder von als rechtsextrem qualifizierten Vereinigungen dürfen keinen Platz im Österreichischendürfe nicht gefährdet werden, deshalb müsse"durch interne Maßnahmen sichergestellt werden, dass irgendwelche Verbindungen zumBundespräsident Alexander van der Bellenersucht, den Fall umgehend zu klären.
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