Das Amtsgeheimnis: Weiß schwärzt besser

Österreich, dein Amtsgeheimnis. Als Leo des Amtsträgertums verkannt. Denn tatsächlich hat es doch eine gewichtige Schutzfunktion. Es schützt die Bürgerinnen und Bürger davor, Tatsachen zu erfahren, die ihnen gewiss nicht gut bekämen.

. Das war in dieser Form - vermeintlich - notwendig geworden, weil der Journalist Markus Hametner vom Forum Informationsfreiheit sich das Recht erstritten hatte, Zugang zum Vertragswerk zu erhalten. Und er hatte lange streiten müssen, sieben Jahre. , welche „die umfassende Landesverteidigung, die auswärtigen Beziehungen und gegebenenfalls wirtschaftliche Interessen des Bundes beeinträchtigen können“, wie es das Bundesverwaltungsgericht im Dezember des Vorjahres dekretiert hatte.

mnikbakhsh Was soll rauskommen wenn man ein Gesetz über Beamte, durch Beamte verfassen lässt? Keine Krähe pickt der anderen ein Auge aus.

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