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Corona: Ein Fall für das Höchstgericht

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Wer ist bedrohlicher – ein ungeimpfter Getesteter oder ein ungetesteter Geimpfter? Und wie reagiert der VfGH-Präsident auf Maskenverweigerer in seinem Verhandlungssaal? Eine neue Folge der profil-Serie 'Bauer sucht Politik' von bauer_gernot

Eine vergleichsweise leichte Aufgabe löste der Verfassungsgerichtshof vergangene Woche in schriftlicher Form: Ja, es war rechtens, dass die Bezirkshauptmannschaft St. Johann im Pongau im März 2020 das abrupte Ende der Skisaison verordnet hatte. Unvergleichlich komplizierter war hingegen die Problemstellung, welche die 14 Höchstrichterinnen und Höchstrichter am Dienstag in öffentlicher Sitzung erörterten.

Bevor das hohe Gericht erscheint, ermahnt eine Ordnerin alle Anwesenden, sich von ihren Sitzen zu erheben. Die Tür öffnet sich. Der Präsident und die Vizepräsidentin tragen Verbrämungen aus Hermelin an ihrem Amtskleid. Die Talare ihrer zwölf Kollegen haben einen kragenartigen Besatz aus purpurnem Samt. Alles hier strahlt Würde aus.

Die Verhandlung startet mit einem kleinen Anschlag auf die Würde des Hauses. Ein Anwalt beginnt seinen Vortrag im Sitzen. Eine kleine Ermahnung des Präsidenten stellt die Würde wieder her. Danach folgen drei Stunden mit Ausführungen der Anwälte, Widerreden der Vertreter des Gesundheitsministeriums und interessiertem Zuhören und Nachfragen der Verfassungsrichter.

 

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