Corona-Ampel für ganz Europa: Österreich fast ganz rot

Die Corona-Ampel soll bewirken, dass Beschränkungen der Personenfreizügigkeit im Schengenraum im öffentlichen Interesse und nicht diskriminierend eingeführt werden. Werden Maßnahmen verhängt, sind diese laut dem Papier 48 Stunden vor Inkrafttreten den anderen EU-Mitgliedern bekannt zu geben.

Dem Vernehmen nach soll durch die empfohlene Koordinierung ein erneuter Stillstand der Wirtschaft verhindert werden. Für den Tourismus bedeuten die Empfehlungen an die EU-Länder nicht mehr als eine verbesserte Voraussehbarkeit von Reisebeschränkungen. „Wir machen all diese Covid-Koordination, um einen Anreiz zu schaffen, keine Grenzen zu schließen, aber wir können es nicht garantieren“, sagte ein ranghoher EU-Beamter am Freitag im Vorfeld des Botschaftertreffens. Die Kompetenz für Gesundheit liege nämlich bei den EU-Staaten und die Corona-Ampel der EU hätte auch daher nur den Charakter einer Empfehlung. Er hoffe auf eine Harmonisierung.

Vorschläge der EU-Kommission und der deutschen EU-Ratspräsidentschaft für eine Harmonisierung der Corona-Eindämmungsmaßnahmen waren seit Anfang September auf dem Tisch gelegen, beschleunigt hatte jedoch erst der EU-Gipfel vergangene Woche die Arbeit an dem Papier, als mehrere Regierungschefs, darunter Bundeskanzler Sebastian Kurz , darauf drängten. Auch beim nächsten EU-Gipfel am 15. und 16.

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Darauf hat man ja fleißig hinbetrogen.....meine natürlich hingetestet.......

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