Brüssel will EU-Budget jetzt massiv anheben

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Der EU-Gipfel hat das den Euro-Finanzministern beschlossene Rettungspaket in Höhe von 540 Milliarden Euro im Kampf gegen die Corona-Krise am Donnerstag gebilligt. Die Kommission soll am 6. Mai einen Vorschlag auch für das EU-Budget machen, heißt es.

Der EU-Gipfel hat das von den Euro-Finanzministern beschlossene Rettungspaket in Höhe von 540 Milliarden Euro im Kampf gegen die Corona-Krise am Donnerstag gebilligt. Zugleich gaben die Staats- und Regierungschefs der EU-Kommission den Auftrag, den weiteren Finanzbedarf für den Wiederaufbau einzuschätzen. Zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen soll das EU-Budget deutlich angehoben werden. Die Kommission soll am 6. Mai einen Vorschlag auch dazu machen, hieß es.

für die Jahre 2021 bis 2027 angezapft werden. Damit sollen die Folgen der Pandemie gedämpft und in weiterer Folge wieder für Wirtschaftswachstum gesorgt werden.Die Debatte zum sogenannten Recovery Fund sei hart zwischen der Forderung nach Krediten und Zuschüssen verlaufen. Für Kredite hätten sich Österreich, Niederlande, Schweden und Dänemark starkgemacht, Transferzahlungen forderten Spanien, Italien, Frankreich und Portugal.

Vier Bereiche sollen dabei Priorität haben, sagte von der Leyen: Kohäsion und Investitionen, die bisherigen Schwerpunkte wie der „Green Deal“ zum Klimaschutz und Digitales, drittens die Krisenfestigkeit und „strategische Autonomie“ der EU, sowie - in geringerem Ausmaß - die Unterstützung der Nachbarschaft der EU.

 

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