Bei Behinderung der Rettung: ÖVP schlägt drei Monate Haft für Klimakleber vor

  • 📰 kleinezeitung
  • ⏱ Reading Time:
  • 25 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 13%
  • Publisher: 63%

Österreich Schlagzeilen Nachrichten

Österreich Neuesten Nachrichten,Österreich Schlagzeilen

Klimakleber, die Rettungsfahrzeuge im Einsatz blockieren und dadurch das Leben von Menschen gefährden, müssen bis zu drei Monate hinter Gitter. Diesen Vorschlag hat die ÖVP den Grünen übermittelt.

Stellvertretender Chefredakteur, Leiter der Wiener RedaktionDie ÖVP verschärft die innenpolitische Debatte über Klimakleber. Wer die Straße blockiert und dadurch die Durchfahrt von Rettungsfahrzeugen behindert, soll nach Informationen derKonkret wurde vom Innenministerium dem grünen Koalitionspartner ein Vorschlag über eine Strafverschärfung unterbreitet, der zwei Punkte enthält.

Ob der Vorschlag, der nicht ganz abwegig ist, je das Licht der Welt erblickt, ist mehr als fraglich. Der grüne Koalitionspartner dürfte diesem kaum zustimmen. Es ist allerdings nicht das erste Mal, dass ÖVP wie auch die Grünen, also beide Koalitionspartner, mit Vorschlägen an die Öffentlichkeit gehen, die nicht mehrheitsfähig sind. Sie sind in erster Linie dazu gedacht, das jeweilige politische Profil im Vorfeld der nächsten Wahl zu schärfen.

 

Vielen Dank für Ihren Kommentar.Ihr Kommentar wird nach Prüfung veröffentlicht.
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

 /  🏆 6. in AT

Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Schramböck berät Saudi-Arabien: ÖVP will politischen Islam jetzt von innen zerstörenOffenbar soll Schramböck den weltweit größten Financier des politischen Islams von innen heraus mit ihrer 'Kompetenz' lahmlegen.
Herkunft: DieTagespresse - 🏆 14. / 51 Weiterlesen »

„Blackout“: Familienvater fuhr Klimaaktivist anWieder verlor ein Autofahrer in Wien die Nerven und attackierte beim Naschmarkt protestierende Klimakleber. Ein Mitglied der Letzten Generation wurde ...
Herkunft: krone_at - 🏆 12. / 53 Weiterlesen »

Bub (1) steckte in Einkaufswagerl fest – Feuerwehr halfNächster Supermarkt-Alarm, diesmal in Melk: Ein 13 Monate altes Kleinkind steckte in einem Einkaufswagen fest, die Feuerwehr konnte rasch helfen.
Herkunft: Heute_at - 🏆 2. / 98 Weiterlesen »

Kanzler: Wenn nötig, wird Hilfsfonds aufgestocktGeht es nach Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), ist für eine schnelle finanzielle Hilfe nach den schweren Unwettern alles vorbereitet. Sein ...
Herkunft: krone_at - 🏆 12. / 53 Weiterlesen »

Aufenthalt: Sollen ukrainische Vertriebene dauerhaft bleiben können?ÖVP-Innenminister Gerhard Karner kann es sich vorstellen. Seine mächtigste Gegenspielerin: Integrationsministerin Susanne Raab. Von edithmeinhart
Herkunft: profilonline - 🏆 1. / 99 Weiterlesen »

Widerstand gegen Bargeld im VerfassungsrangWIEN. In der ÖVP wird der Vorschlag, das Bargeld in die Verfassung zu heben, nicht von allen Granden geteilt.
Herkunft: nachrichten_at - 🏆 16. / 51 Weiterlesen »