Auch im 3. Anlauf: Wahl des Parlamentspräsidenten in Portugal gescheitert

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Erneut scheitert die Wahl des Parlamentspräsidenten in Portugal. Die nötige absolute Mehrheit bei konstituierender Sitzung wurde um Längen verpasst.

tiefe politische Gräben in der am 10. März neu gewählten"Assembleia da República" offenbart. Bei der konstituierenden Sitzung in Lissabon verpassten alle Kandidaten am Dienstagabend auch in der vorerst letzten Abstimmungsrunde die nötige absolute Mehrheit von 116 Stimmen um Längen.Am Mittwoch kommen die Abgeordneten erneut zusammen, um einen weiteren Versuch zu unternehmen. Dann dürfen die Parteien auch neue Kandidaten ernennen.

Montenegro war vorige Woche von Präsident Marcelo Rebelo de Sousa zum Regierungschef ernannt worden. Sein Bündnis hatte bei der vorgezogenen Wahl am 10. März die meisten Stimmen erhalten und die seit acht Jahren regierenden Sozialisten knapp übertrumpft, eine eigene Parlamentsmehrheit jedoch klar verfehlt. Montenegro will sein Kabinett am Donnerstag vorstellen. Der offizielle Amtsantritt der neuen Regierung ist für 2. April geplant.

 

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