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Das Thema Atomkraft spaltet das europäische Parlament. Die Grünen gehen nun in die Vollen und erwägen ein Klage., lassen weiter die Wogen hochgehen. Die europäische Fraktion der Grünen plant nun sogar eine Klage gegen die EU-Kommission. Die Stimmung, ob der Atomkraftpolitik der Union, ist gespalten.
Bevor man vor das Gericht zieht, steht jedoch für die Grünen zuerst Mobilisierungsarbeit auf dem Programm. Ihr Ziel ist es, so Waitz, weitere Kräfte im Parlament zu finden, die die Pläne der Kommission durchkreuzen würden. Rechtlich sei der Vorschlag ohnehin angreif- und anfechtbar.Auch ein mögliches gemeinsames Vorgehen aller österreichischen EU-Abgeordneter würde Waitz sehr begrüßen.
Die Pläne einer Klage gegen die EU-Kommission wurden bereits von Österreichs Klimaschutzministerin Leonore Gewessler geäußert.
Schafft die e-Autos ab und wir brauchen keinen Atomstrom!
Was haben die Grünen erwartet? Der Ausstieg aus fossiler Energie und gleichzeitig die Forderung nach E-Mobilität, erfreut die Atomlobby. All die Warnungen vor Blackouts, der Hype um E-Fahrzeuge spielen der Atomlobby in die Hände.
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