Sozialminister Johannes Rauch von den Grünen ist es wichtig klarzustellen, kein Freund des Sozialhilfegrundgesetzes der ÖVP-FPÖ-Regierung zu sein: 'Da mache ich aus meinem Herzen keine Mördergrube, Sie wissen, wir Grünen waren damit nicht glücklich. Die Obergrenzen haben natürlich viele vor Probleme gestellt.' Auch die Bundesländer hätten darum gebeten, einige Punkte zu entschärfen.
zum Beispiel bedeutet, eine mittlerweile 73-Jährige, die keine Krankenversicherung hat und komplett auf private finanzielle Hilfe angewiesen ist. Laut Rauchs Schätzung dürfte es weitere 1.000 Personen in gleicher Lage österreichweit geben. 'In besonderen Härtefällen sind Ermessensentscheidungen im Vollzug zu treffen', sagt der Sozialminister nun.
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