WZ Online Gesundheitsminister Rudolf Anschober hat auf Kritik reagiert, wonach manche Regierungsmaßnahmen nicht rechtskonform gewesen sein sollen. In der"ZiB2" erklärte er, eine Experten-Gruppe schon am Dienstag zu sich ins Ministerium gebeten zu haben. Diese solle allfällige Unschärfen in Gesetzen, Verordnungen und Erlässen beraten, die man dann auch"selbstverständlich" bereinigen würde.
Zu dieser Gruppe, die am Donnerstag wieder zusammentreten soll, gehört der ehemalige Verwaltungsgerichtshof-Präsident und Interims-Justizminister Clemens Jabloner. Dazu wurden Verfassungsexperten und Chefjuristen aus den Ministerien nominiert, berichtete Anschober. Gleichzeitig warb er um Verständnis dafür, dass es bei der Bekämpfung der Pandemie enormen Zeitdruck gebe. Es habe sich mitunter um einen Wettlauf gegen die Zeit gehandelt.
Nicht näher treten wird der Gesundheitsminister dem Vorpreschen des Kärntner Landeshauptmanns Peter Kaiser , wonach man wegen der Corona-Krise beschlossene Restriktionen regional in unterschiedlichem Tempo zurücknehmen könnte. Er halte das für einen interessanten Vorschlag, aber nicht für eine Idealmaßnahme, sagte dazu Anschober. Es sei ohnehin schwierig genug zu verstehen, wo was gelte. Differenziere man da auch noch regional, werde es noch schwieriger.
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