Analyse: Scholz und Xi haben dasselbe Lieblingswort, sind sich aber grundlegend uneinig
Symbol oder Unterstreichung gekennzeichneten Links sind Affiliate-Links. Kommt darüber ein Einkauf zustande, erhalten wir eineXi Jinping spricht von „gegenseitigem Respekt“ und davon, die „Differenzen“ außen vor zu lassen. Damit ist alles gesagt. Der Parteikaiser, gerade von seinen Claqueuren quasi auf Lebenszeit gekrönt, macht weiter und mehr denn je, was er will.
Es ist doch Scholz, der ein Problem damit hat, dass China eine Diktatur ist, in der Minderheitenrechte damit anfangen, Minderheiten wie die muslimischen Uiguren in Konzentrationslager zu stecken, um sie „umzuerziehen“. Olaf Scholz sagt in Peking, Sanktionen gegen Mitglieder des Europäischen Parlaments „sind für uns nicht akzeptabel“. Und jetzt? Hebt Xi das Einreiseverbot für den grünen Abgeordneten Reinhard Bütikofer auf, einen profunden China-Kenner und deswegen Kritiker? Wohl kaum.
BASF darf in Südchina für zehn Milliarden Euro ein Werk bauen, größer als das in Ludwigshafen. Allerdings nicht, weil das für die BASF gut wäre. Sondern weil es für China gut ist. Deutschland soll doch bitte verstehen, wenn die Chinesen sich erst einmal weiter um ihre wirtschaftliche Entwicklung kümmern, anstatt um den Klimaschutz. Deutschland solle doch klimapolitische Entwicklungshilfe leisten.
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