Die Stadt Ulm hat dem Verschwoerhaus nach einem Streit nicht nur die Räumlichkeiten genommen, sondern klagt gegen den Verein der Community wegen der Namensnutzung. Beim Landgericht Stuttgart war am Dienstag Prozessauftakt.
. Das war bis dahin der Höhepunkt der Eskalation zwischen Stadtverwaltung und der Community, die das Projekt betrieb.Danach klagte die Stadt gegen den Verein auf Unterlassung, die Verschwörhaus-Community reagierte mit einer Widerklage, die der Stadt die Nutzung untersagen sollte. Bei der Unterlassungsklage setzte die Stadt den Streitwert mit einem sechsstelligen Betrag so hoch an, dass das Verfahren direkt beim Landgericht in Stuttgart landete.
Das alles sei ein „Engagement-Killer“, sagt Lisanne Wolters, die im Verein aktiv ist. Derzeit ist der Vereinfür seine Aktivitäten. Im Verein verweisen einige darauf, dass auch andere Vereine und Ehrenamtliche nicht nur in Ulm genau schauen, was hier schief läuft. Wie ist der Umgang von Verwaltungen mit ehrenamtlichen Engagement? Wo sind Knackpunkte und was kann alles schiefgehen? Für die Stadt dürfte selbst ein gewonnenes Verfahren ein Pyrrhus-Sieg sein.
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