Viele Georgier*innen steht Russland skeptisch gegenüber. Doch der Kerml versucht offenbar, sanft politischen Druck auf das Land im Süden auszuüben.
Menschen gehen im März in Tbilisi auf die Straße, um gegen die sogenannten „Agentengesetze“ zu protestieren Foto: Zurab Javakhadze/reuters
Direktflüge von Russland nach Georgien waren am 20. Juni 2019 durch ein Putin-Dekret aufgehoben worden. Grund dafür waren Massenproteste in Tbilisi, deren Auslöser der russische Duma-Abgeordnete Sergei Gawrilow war. Er hatte im Rahmen einer Veranstaltung auf dem Sessel des georgischen Parlamentspräsidenten Platz genommen – für viele Georgier*innen eine Provokation.
Bei der Außenpolitik der Partei Georgischer Traum ist jedoch eine Hinwendung nach Russland unübersehbar, während sie sich gleichzeitig zunehmend vom Westen distanziert. So hat sich die Führung in Tbilisi nicht den Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Krieges angeschlossen. Begründet worden war das mit der „Gefahr, eine zweite Front zu eröffnen“.
Keine offizielle Erlaubnis Die Reaktionen auf Wladimir Putins Dekrete vom 10. Mai stießen in Tbilisi auf unterschiedliche Reaktionen. Wirtschaftsministerin Mariam Kwriwischwili beeilte sich zu sagen, Georgien sei für Flüge russischer Fluggesellschaften offen, jedoch nur solcher, die nicht von westlichen Sanktionen betroffen seien. Bisher habe Tbilisi noch keine offizielle Erlaubnis erteilt.
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