Fridays for Future: Neubauer: Verkehrsminister Wissing muss zurücktreten
Mit * markierte Felder sind Pflichtfelder. Eine Abmeldung ist jederzeit über einen Link im Newsletter möglich.Weiter kritisierte Neubauer, die Mitglied der Grünen ist, die Klimaziele im Verkehr seien radikal „unterwandert“ worden. Das habe die offizielle Schätzung des Umweltbundesamt zu den Treibhausgasemissionen vergangene Woche gezeigt. „Dieses Versagen muss Folgen haben“, forderte sie.
Mit Blick auf die eindringlichen Warnungen des Weltklimarats vor der rasend schnell eskalierenden Klimakrise verwies Neubauer auch auf die die demokratische Pflicht aller Bundesminister, ihre eigenen Gesetze, wie etwa das Klimaschutzgesetz, einzuhalten. Die UN-Ziele und der Weltklimarat seien klar, auch die Bundesregierung habe sich festgelegt, die 1,5-Grad-Grenze einhalten zu wollen.
„Übersetzt heißt das: Wir haben keine weitere Legislaturperiode Zeit, um sie an einen Verkehrsminister zu verschwenden, der seine Arbeit verweigert.“ Neubauer kündigte an, dass Fridays for Future eine an Scholz und Wissing gerichtete Online-Petition mit der Rücktrittsforderung starten werde.
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