Die CDU will Hans-Georg Maaßen loswerden - Karin Prien kündigt Antrag auf Parteiausschluss an, sollte der frühere Verfassungsschutzpräsident nicht selbst austreten SZ
War nach mehreren umstrittenen Äußerungen 2018 als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden: Hans-Georg Maaßen. Foto: Martin Schutt/dpaBerlin - Nach umstrittenen Äußerungen von Hans-Georg Maaßen haben mehrere CDU-Politiker den früheren Verfassungsschutzpräsidenten zum Parteiaustritt aufgerufen oder mit einem Antrag auf Parteiausschluss gedroht.
Zuvor hatte Maaßen in einem Tweet behauptet, Stoßrichtung der"treibenden Kräfte im politischen-medialen Raum" sei ein"eliminatorischer Rassismus gegen Weiße". Zudem gab er dem Publizisten Alexander Wallasch ein Interview für dessen Blog. Darin spricht Maaßen ebenfalls von Rassismus, der"gegen die einheimischen Deutschen betrieben" werde.
Maaßen will nach eigenen Angaben am Samstag als Vorsitzender der Werteunion kandidieren. Die erzkonservative Gruppierung hat nach eigenen Angaben rund 4000 Mitglieder - nicht alle von ihnen sind auch Mitglieder der oder CSU. Die Gruppierung stellte sich hinter Maaßen."Zu keinem Zeitpunkt hat es je eine antisemitische Aussage von Hans-Georg Maaßen gegeben", teilte die Werteunion mit.Die Thüringer CDU dagegen distanzierte sich von Maaßen:"Die Äußerungen von Herrn Maaßen spiegeln weder die Sprache noch die Geisteshaltung der CDUwider.
Der Berliner CDU-Landeschef Kai Wegner sagte dem"Tagesspiegel", Maaßen habe eine weitere Grenze überschritten."Jetzt muss Schluss sein. Wer sich so äußert, hat in der CDU nichts mehr zu suchen."
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