Nein zur GroKo? So läuft der innere Kampf der Berliner SPD
In Reinickendorf hat sich der SPD-Kreisvorstand am Montagabend mit deutlicher Mehrheit dafür ausgesprochen. Für den Antrag „Opposition ist Mist – Schwarz-Rot zum Gestalten nutzen“ gab es 23 Stimmen, 10 dagegen bei 4 Enthaltungen, wie der Kreisverbands-Sprecher am Dienstag sagte. Außerdem will der Kreisvorstand die Mitglieder im April zu einem Forum einladen, bei dem über den Koalitionsvertrag diskutiert werden soll.
Ein Antrag des stellvertretenden SPD-Bezirksbürgermeisters Kevin Hönicke für die Fortsetzung bekam dagegen eine Mehrheit. Hönicke dankte auf Twitter dem SPD-Landesvorsitzenden Raed Saleh für dessen Beiträge, bei denen er „voller Empathie auf die Debatte, Hoffnungen und Bedenken“ eingegangen sei. „Hat viele überzeugt.“
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
CDU und SPD in Berlin setzen Koalitionsverhandlungen fortCDU und SPD in Berlin setzen am Montag (10.00) ihre Koalitionsverhandlungen auf höchster Ebene fort. Die Hauptverhandlungsgruppe, die aus Spitzenpolitikern beider Parteien besteht, trifft sich zum dritten Mal. Sie will nach Angaben von Parteisprechern unter anderem über die Themen Kultur, Medien, Metropolregion, Europa, Sport und bürgerschaftliches Engagement beraten.
Read more »
Koalitionsverhandlungen in Berlin: CDU und SPD einigen sich auf NeubauzieleIn der Hauptstadt sollen auch in den kommenden Jahren jährlich 5000 Sozialwohnungen entstehen. Darauf haben sich CDU und SPD nach Tagesspiegel-Informationen in den laufenden Koalitionsverhandlungen verständigt.
Read more »
Offener Brief an CDU und SPD: Berliner Initiativen sorgen sich um Gleichstellung und AntidiskriminierungsarbeitMehrere Berliner Initiativen sorgen sich in einem offenen Brief an CDU und SPD um Gleichstellung und Antidiskriminierungsarbeit. Sie befürchten Rückschritte bei einer schwarz-roten Regierungskoalition. BerlinWahl2023
Read more »
Berliner SPD zieht Landesparteitag nach interner Kritik vor
Read more »
SPD-Plan für Koalition mit CDU bleibt umstrittenSo mancher in der Berliner SPD kann sich nicht mit der Vorstellung anfreunden, ein Regierungsbündnis mit der CDU zu bilden. Das wurde auch am Wochenende wieder deutlich.
Read more »