Berliner Haushalt 2024/25: Die fetten Jahre sind vorbei, es ist aber nicht ganz so schlimm

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Berliner Haushalt 2024/25: Die fetten Jahre sind vorbei, es ist aber nicht ganz so schlimm
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Der Berliner Haushalt 2024/25 ist der erste nach Corona. Die befürchtete Kürzungsorgie blieb aus. Für FranziskaGiffey ist es ein Haushalt „back to normal“. Politik Berlin

Einen tieferen Schluck aus der Pulle genehmige sich der Senat beim geplanten 29-Euro-Ticket. Dafür stünden jeweils 300 Millionen Euro zur Verfügung. Doch noch müsse mit Brandenburg verhandelt werden.

Und noch etwas anderes kam Berlins derzeitigem Haushälter zugute: Das Steueraufkommen, die Einnahmen des Landes Berlin also, waren – und seien es noch – auch in der Krisenzeit verhältnismäßig positiv gewesen, in jedem Fall über dem Bundesdurchschnitt. „Berlin hat sich in allen Krisenlagen als resilienter erwiesen als viele andere Bundesländer.“ Und das sei keine Selbstverständlichkeit.

Bei diesen Worten hatte er Franziska Giffey auf seiner Seite. Das sei ein Haushalt „back to normal“, sagte die SPD-Vorsitzende, als sie erklären sollte, dass ausgerechnet zwei SPD-Verwaltungen im Jahr 2025 sogar weniger Geld zur Verfügung haben sollen als 2024.

Stattdessen werde zum Beispiel die soziale Wohnbauförderung massiv erhöht. Dieses Jahr stünden dafür 750 Millionen Euro zur Verfügung, in den kommenden beiden Jahren seien es jeweils 1,5 Milliarden Euro. In Zeiten Erstarkens von rechten Netzwerken und steigender Diskriminierung, setzen wir mit dem Haushaltsentwurf ein Zeichen: Gegen Hass und Hetze, gegen Diskriminierung. Berlin ist die Stadt der Vielfalt und dafür wollen wir Geld in die Hand nehmen.

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