Seit vier Jahren regiert Grün-Rot im Rathaus und wollte: Mehr U- und S-Bahnen! Bezahlbare Mieten! Was wurde daraus? Interaktiver Überblick
Seit vier Jahren regiert Grün-Rot im Rathaus und hatte sich viel vorgenommen: Mehr U- und S-Bahnen! Bezahlbare Mieten! Weniger Armut!Seit vier Jahren regiert Grün-Rot im Rathaus und hatte sich viel vorgenommen: Mehr U- und S-Bahnen! Bezahlbare Mieten! Weniger Armut!im München-Tracker: Er erschien im Mai 2021 erstmals, als Grüne und SPD ein Jahr regierten.
Bei der geplanten Fußgängerzone im Tal geht es dagegen kaum vorwärts und für die weitgehend autofreie Altstadt gibt es kein erkennbares Gesamtkonzept.Der Stadtrat beschloss Ende April, dass auf dem Max-Joseph-Platz die groben Steine rund um das Monument in der Mitte entfernt und durch ein Rasenrondell ersetzt werden. Von der Statue laufen dann strahlenförmig Wege nach außen.
Die Aktivisten des Radentscheids werden nicht müde, immer wieder mit Aktionen und Demos an die Ziele zu erinnern, zuletzt Mitte April mit einer großen Radsternfahrt. Das Mobilitätsreferat erstellt gemeinsam mit dem Baureferat in den nächsten Monaten zunächst ein Verkehrs- und Gestaltungskonzept für das Westend. Dieses wird im Herbst 2024 erneut dem Stadtrat vorgestellt. Anwohnenden und sonstige Interessierten werden mit Unterstützung eines externen Dienstleisters, etwa im Rahmen einer Bürgerbeteiligungsveranstaltung, die erarbeiteten Varianten zur Diskussion gestellt.
Schon 2022 hat die Koalition den Tunnel gestrichen, der den Mittleren Ring unter den Englischen Garten hindurchführen sollte. Offiziell lag es an angeblich knapp 900 Bäumen, die für die Wiedervereinigung der Nord- und Südhälfte des Parks laut Stadt gefällt werden müssten. Doch auch die Kosten sollen angesichts der Haushaltslage ein gewichtiger Faktor bei der Entscheidung gewesen sein.
Wir evaluieren die Kapazitäten der beiden bestehenden Geburtshäuser nach drei Jahren. Sollten diese nicht ausreichen, ermöglichen wir ein drittes. Es wird sofort eine gynäkologische Sprechstunde für mobilitätseingeschränkte Frauen eingerichtet."Bereits seit Herbst 2021 gibt es im Gesundheitsreferat jeden Mittwoch eine gynäkologische Sprechstunde für mobilitätseingeschränkte Frauen.
Seit 2019 finden regelmäßig Gespräche zwischen dem Referat, Beratungsstellen und Kliniken sowie niedergelassenen Ärzten und Ärztinnen statt, um die Situation zu evaluieren. Es ist ein Ziel, das wohl kaum vollständig zu erreichen ist, weil die Erkrankungen so vielseitig sind. Aber es gibt fortwährenden Fortschritt.So sind zwei Frauenhäuser in der Stadt auf Betroffene mit psychischen Erkrankungen oder Suchtproblemen spezialisiert.
Dort stellt man jedoch fest, dass Vorbehalte und Widerstände von Schulen und Schulfamilien groß seien, trotz aller Unterstützungsangebote bei Schließ- und Reinigungsdiensten. Selbst Appelle von Oberbürgermeister Dieter Reiter fruchten kaum: Auf ein Schreiben des OB hin hatten 152 Schulen geantwortet – und 150 eine Öffnung abgelehnt, zum Teil vehement. In dieser Legislaturperiode ist weder Zeit noch Platz für mehr Breitensport.
Angesichts steigender Baukosten muss vermutlich auch über die finanziellen Rahmenbedingungen noch einmal geredet werden. Im Gespräch sind außerdem Miet- oder Erbbaurechtsoptionen sowie ein neues Stadion an einem anderen Standort.Für den Freizeitsport werden eine App entwickelt und die Internetangebote verbessert, außerdem wird die Online-Darstellung von Belegungen der Sporthallen und Sportflächen optimiert.
Unser Ziel ist dabei, dass die Stadt 50 Prozent der Flächen übertragen bekommt, um sie dauerhaft im Sinne einer sozialen Quartiersentwicklung zu sichern. Die Flächen kann die Stadt dann im Erbbaurecht mit den entsprechenden dauerhaften Bindungen weitergeben - zum Beispiel an Genossenschaften - oder den kommunalen Wohnungsbaugesellschaften zur Bebauung und dauerhaften Bewirtschaftung überlassen." Im Sommer 2021 hat der Stadtrat eine Novelle der Sobon verabschiedet.
Dazu ist das Wettbewerbsergebnis hinsichtlich der zu schützenden Flächen zu überarbeiten. Deshalb wollen wir das Projekt so schnell wie möglich realisieren, ohne eine qualitative Planung und den Dialog mit der Bevölkerung zu vernachlässigen. Der jüngste Beschluss stammt aus dem April 2024. Mit ihm wurde erstmals für das Hasenbergl eine Erhaltungssatzung erlassen. Denn auch dort steigt die Gefahr der Verdrängung von Mieterinnen und Mietern durch steigende Kosten fürs Wohnen.
Es wäre am Bundestag, mit einer Gesetzesänderung den Kommunen das Vorkaufsrecht zurückzugeben. Aus München drängen die Grünen, die SPD, die oppositionelle Linke und die Kommunalreferentin und CSU-Politikerin Kristina Frank darauf.
Bereits 2022 hatte die Stadt mehrere große Grundstücke von Privaten übernommen. Und es könnten weitere dazukommen. Derzeit liegen der Stadt mehr als hundert Kaufangebote vor, elf davon prüfe man genauer, sagte Kommunalreferentin Kristina Frank Mitte April.Die jährliche Sanierungsquote wollen wir von 1 Prozent auf 2 bis 3 Prozent steigern, im Bestand der Stadt und der städtischen Wohnungsbaugesellschaften legen wir ein Ziel von 3 Prozent fest.
Ein schon länger bestehendes Modellprojekt mit 118 Apartments für Azubis gibt es am Innsbrucker Ring in Ramersdorf, wo Auszubildende 496 Euro für eine 21-Quadratmeter-Wohnung bezahlen, wovon die Unternehmen jeweils 180 Euro dazu schießen. Weitere370 Wohnungen für junge Berufstätige Der Freistaat hat die klassische Ausbildung für Erzieher um ein Jahr gekürzt, und es gibt seit September 2020 mehr duale Ausbildungsplätze, bei denen die Lernenden durchgehend bezahlt werden. Die Städtische Berufsfachschule für Kinderpflege bietet für Förderschüler eine um ein Jahr verlängerte Ausbildung zum Kinderpfleger an.
Familien mit jüngeren Kindern mit Integrationsbedarf bekommen in der Kita-Elternberatungsstelle Unterstützung. Außerdem können sich Einrichtungen aller Träger bei der Fachberatung für die Aufnahme von Kindern mit Integrationsbedarf vorbereiten. Bis es an allen Schulen auch funktionierende und schnelle Endgeräte für Schülerinnen und Schüler gibt, ist noch Geduld gefragt. Alle sollen Zugang zu einem digitalen Endgerät haben. Dies ist bereits gewährleistet, auch wenn es noch keine personenbezogenen Endgeräte für alle gibt. Hier wartet München auf die Förderrichtlinie des Freistaats, die klären soll, ob man sein eigenes Gerät mitbringen darf.
Vor vier Jahren hatten noch weniger als 2000 Beschäftigte die Möglichkeit, im Homeoffice zu arbeiten. Mittlerweile kann jeder mit einem IT-Arbeitsplatz ausgestattete Beschäftigte der Stadt – rund 25 000 Personen – von zu Hause auf die städtische IT-Infrastruktur zugreifen. 22 200 davon haben sich für die Möglichkeit registriert, im Homeoffice arbeiten zu können.
Wir setzen auf erneuerbar gespeiste Nahwärmenetze und prüfen städtische Liegenschaften wie beispielsweise Schulen als Energiezentralen." Um die Fernwärme klimaneutral zu erzeugen und das Angebot noch erweitern zu können, wollen die Stadtwerke bis 2040 zehn neue Geothermieanlagen mit 50 Tiefenbohrungen fertigstellen. Das Leitungsnetz wollen sie von 1000 auf 1600 Kilometer ausbauen.
Die bundesweit geltende Pflicht zum Mehrwegangebot wird in München vom Klimareferat kontrolliert. Es schreibt großen Gastrobetrieben vor, Alternativen zu Einwegverpackungen anzubieten. Das Referat fördert zudem eine Stelle, die Gastronomie und Konsumenten berät, welche Mehrwegangebote es gibt. Derzeit bereitet das Klimareferat nach eigenen Angaben ein Pilotprojekt vor, um die Infrastruktur zur Rückgabe von Mehrwegutensilien zu vereinfachen.
Im Nachbarschaftstreff im Neubaugebiet Freiham läuft laut Umweltreferat ein Pilotprojekt mit sogenannten Foodsharing-Kühlschränken. Darin sollen Lebensmittel aufbewahrt werden, die vor dem Wegwerfen gerettet wurden; jede und jeder kann sich dort bedienen. Das Pilotprojekt könnte laut Referat später zum Modell für weitere Nachbarschaftstreffs werden.
Das FKG finde laut Klimareferat großen Anklang. Bis März 2024 seien mehr als 17 000 Förderanträge eingegangen.Für einen ausreichenden Baumschutz erstellen wir ein Baumkataster. Zur Ablöse von Baurecht von Bäumen, die über 100 Jahre alt sind, richten wir einen Entschädigungsfond ein. Durch einen Masterplan für das Grünvolumen wird künftig bei Substituierung nicht mehr die Baumanzahl aufgerechnet, sondern das jeweilige Baumvolumen.
Personal für die städtischen Gesellschaften könne die Stadt aufgrund gesetzlicher Regelungen nicht aus ihrem Haushalt finanzieren, heißt es aus dem Rathaus. Das Klimareferat berate aber nach eigenen Angaben die Gesellschaften, um Fördermittel des Bundes zu gewinnen, mit denen sich ein Klimaschutzmanagement aufbauen lasse. In vielen städtischen Betrieben und Gesellschaften seien neue Stellen geschaffen worden.
Die Antrittsforderung von OB Dieter Reiter nach mehr Ateliers und Probenräumen bleibt bestehen. In zwei Schritten hat der Stadtrat die Mietzuschüsse für Musikproberäume von 50000 auf 120 000 Euro erhöht. Seit Sommer 2023 stehen in der neuen Grundschule an der Aidenbachstraße zwölf Probenräume zur Verfügung . Zehn Band-Übungsräume konnte das Feierwerk in einem Firmengebäude an der Adi-Maislinger-Straße unterbringen.
Der Standort Neufreimann für den Übernachtungsschutz musste jedoch aufgegeben werden: Das Gelände wird zum Wohnquartier.in Trägerschaft des Evangelischen Hilfswerks München gGmbH soll Unterbringung sowie Versorgung der Zielgruppen weiter verbessern. Das Gebäude ist barrierefrei und kann auch von Rollstuhlfahrenden genutzt werden.
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