Vieles spricht dafür, die Konsolidierung der AfD damit zu erklären, dass sich die Gesellschaft aktuell in Befürworter:innen und Skeptiker:innen der Modernisierung unterteilt. Eine Suche nach Erklärungen für den Rechtsruck gibt's im tazBlog.
Die AfD hat zwei kommunale Stichwahlen gewonnen und erlebt in Umfragen einen Höhenflug.
Diese Analyse erstaunt: Die AfD konnte nicht nur zwei kommunale Regierungsämter besetzen, sondern errang im Osten bei der vergangenen Bundestagswahl mehrere Direktmandate. Sind diese wiederholten Erfolge nicht ein deutlicher Hinweis auf eine sich verfestigende soziale Spaltung? Ist die Ausgrenzung von Minderheiten und migrantischen Milieus etwas Anderes als eine Form sozialer Gewalt?
Vielfach ist die Rede davon, die AfD würde den politischen Diskurs durch ihre rechte Identitätspolitik in Richtung eines Kulturkampfes verschieben. Doch die Modernisierungskritik der AFD reicht inzwischen weit über kulturelle Fragen hinaus und beschränkt sich auch längst nicht mehr auf die Ablehnung von Migration und europäischer Integration.
Anstatt, wie Ralf Fücks es der CDU empfiehlt, für »Sicherheit im Wandel« einzustehen und die Regierungspolitik aus konservativer Perspektive konstruktiv zu kritisieren, macht die Union alles madig, was die Ampel anpackt, und hätte deshalb die Bezeichnung »schlechte-Laune-Partei« eher verdient als die AfD. Mit dieser Politik stiftet sie Orientierungslosigkeit und Verunsicherung, von der nicht sie selbst, sondern die AfD profitiert.
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