Zentrum für politische Schönheit: Anklage erhoben wegen Hinweisportal für »vermisste Waffen«

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Mit einem Hinweisportal thematisierte das Zentrum für politische Schönheit entwendete Bundeswehrwaffen. Dass es sich dabei als Militärischer Abschirmdienst ausgab, sieht die Staatsanwaltschaft Berlin als nicht von der Kunstfreiheit gedeckt an und klagt.

). Die Staatsanwaltschaft Berlin hat deshalb nun Anklage wegen Amtsanmaßung und Fälschung beweiserheblicher Daten am Amtsgericht Tiergarten erhoben.Angeklagt ist laut Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft ein Mann, der zu den Gründern des Zentrums für politische Schönheit gehört. Der jetzt 42-Jährige soll das »MAD Hinweisportal« eingerichtet haben. Philipp Ruch, der prominenteste Kopf des ZPS, ist seit dem 16. März 42 Jahre alt.

Auf der Website soll nach Angaben der Staatsanwaltschaft im Namen des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst etwaigen Zeugen Straffreiheit für bis zum 31. Oktober 2020 erteilte Hinweise zugesagt worden sein. Um offizieller zu wirken, soll die Website mit einer Selbstbeschreibung des MAD, dem Hoheitszeichen der Bundeswehr und angeblichen Schreiben des MAD, unter anderem auch an die damalige Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, versehen gewesen sein.

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