Wehrexperten schlagen Alarm - „Wenn es bei der aktuellen Finanzplanung bleibt, ist die Bundeswehr bald pleite“
Andreas Schwarz schlägt in dieselbe Kerbe: „Wenn wir den Verteidigungsetat nicht massiv erhöhen, dann sieht es für die Bundeswehr schon bald düster aus.“50 Milliarden Euro beträgt der Wehretat im Jahr. Dazu kommt das von Olaf Scholz bereits vor mehr als einem Jahr angekündigte Sondervermögen von 100 Milliarden Euro. Nur: Davon ist bei der Bundeswehr bisher nicht viel angekommen.
Die Wehrbeauftragte des Bundes, Eva Högl, kritisierte Mitte März das Tempo der „Zeitenwende“. „Zwar sind die ersten Projekte auf dem Weg. Doch bei unseren Soldatinnen und Soldaten 2022 ist noch kein Cent aus dem Sondervermögen angekommen. Zu behäbig ist das Beschaffungswesen“, schrieb Högl. Und weiter: „Die Lastenbücher der Truppe sind voller geworden, die Bekleidungskammern, Munitionsdepots und Ersatzteillager hingegen nicht.
Auch die Rüstungsindustrie wetterte gegen die Regierung angesichts ausbleibender Aufträge aus dem Sondervermögen: „Bis heute ist der Bestelleingang bei der deutschen Industrie aus dem Sondervermögen verschwindend gering“, sagte Susanne Wiegand, Chefin des Panzergetriebe-Herstellers Renk, in einem Interview mit der „Augsburger Allgemeinen“.Die Bilanz ist deutlich: Laut Finanzministerium wurde 2022 aus dem Sondervermögen noch kein Cent ausgegeben.
So sollen von den angekündigten 100 Milliarden am Ende womöglich nur 93 Milliarden Euro wirklich bereitstehen. Über die 93 Milliarden Euro werden hauptsächlich Waffen und Ausrüstung finanziert. Munition soll hier nicht inbegriffen sein. Wie die „NZZ“ berichtet, überlegt das Verteidigungsministerium nun sogar auch die Beschaffung von 15 Eurofightern ECR aus dem Sondervermögen zu streichen.
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