Die schwarz-rote Koalition steht, doch an der Zuverlässigkeit der SPD bestehen erhebliche Zweifel. Das gefährdet den Erfolg der neuen Regierung, meint Gunnar Schupelius.
und Saleh zufrieden sein. Doch es geht eben nicht nur um die Sache, sondern auch um Gefühle und Ideologie.
Franziska Giffey, die sich genau dagegen gewehrt hatte, wurde mit nur 59 Prozent der Stimmen als Parteivorsitzende bestätigt. Es war ein böses Spiel: Die Parteilinke zeigte ihr zwar die kalte Schulter, wollte sie aber nicht ganz absägen, sondern weiter nutzen, um von ihrer Popularität zu profitieren.
Genau das ist gefährlich. Denn Giffey ist geschwächt, das Mitgliedervotum brachte ihr nicht die erhoffte Rückendeckung, dafür war das Ergebnis viel zu knapp. Sie hätte nach diesem Ergebnis allen Grund gehabt, zurückzutreten. Das hat sie nicht getan, um die von ihr ausgehandelte Koalition mit der CDU nicht zu gefährden.
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