Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen bemerkenswerten Satz über die Zusammenarbeit mit der AfD formuliert. Er sagt, was Friedrich Merz vor ihm schon aussprach – man müsse vor Ort nach Wegen der Zusammenarbeit suchen. Merz bezog eine Tracht Prügel, Scholz kommt davon. Was bedeutet das?
kassierte, sind noch in frischer Erinnerung. Parteifreunde hatten ihn heftig angefahren, potenzielle Konkurrenten um die Kanzlerkandidatur wie Bayerns Regierungschef Markus Söder hatten sich zu „Klarstellungen“ veranlasst gesehen: Keine Zusammenarbeit. Nirgends. -Chef ist auf Stimmen der AfD nicht angewiesen. Die Mehrheiten im Münchner Parlament kann er sich komfortabel anders besorgen: Er koaliert mit den Freien Wählern des Parteichefs Hubert Aiwanger.
Die Kritik an Merz aus den eigenen Reihen fiel so heftig aus, dass der CDU-Chef schon am nächsten Morgen nachschob, der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU aus dem Jahr 2018 gelte unverändert. Darin heißt es: „Die CDU Deutschlands lehnt Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit sowohl mit der Linkspartei als auch mit der Alternative für Deutschland ab.“
Man kann das in Thüringen besichtigen: Dort hat im Landesparlament der Ministerpräsident Bodo Ramelow von den Linken nicht einmal mit SPD und Grünen eine Stimmenmehrheit. Er ist darauf angewiesen, dass die CDU duldend bei ihm mit macht. Grundsätzlich gilt: Je stärker die AfD, desto wahrscheinlicher ist eine Beteiligung von SPD oder Grünen an der Macht.
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Auf die einzig richtige Frage antwortet Scholz leider wie ein typischer ScholzOlaf Scholz sagt: Alles läuft gut. Auch, weil er, der Bundeskanzler, alles richtig macht. Dumm nur, dass immer weniger Menschen ihm und seiner Botschaft glauben. Wenn einem Regierungschef das Volk abhandenkommt – wer hat eigentlich ein Problem?
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