Am 14. Mai entscheidet sich, ob die Ära Erdoğan ein Ende findet. Menschenrechtsorganisationen schlagen jetzt Alarm: Die Freiheit der Wahl sei in Gefahr. Erdoğans Apparat stehe bereit, um am Wahltag mit Zensur und Internetdrosseln einzugreifen. Türkei
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Doch ob die Menschen in der Türkei am Sonntag auch frei zur Wahlurne schreiten und wie der Wahltag im Internet verläuft, steht auf einem anderen Blatt. Expert:innen gehen davon aus, dass die türkische Regierung am Wahltag ihren Zensurapparat hochfahren wird, vor allem in den sozialen Medien. Ein Brown und ihre Kolleg:innen verweisen auch darauf, dass Erdoğan im Oktober 2022 ein Gesetz auf den Weg gebracht hat,. Plattformen wie TikTok oder Twitter drohen hohe Geldbußen und Bandbreitenreduzierung, wenn sie sich widersetzen, Namen herauszugeben und oppositionelle Meinungen zu blockieren.
Bislang scheinen den Plattformen freie Wahlen in der Türkei aber kein allzu großes Anliegen. Die beiden Menschenrechtsorganisationen kritisieren, dass YouTube und Twitter sich in ihren Guidelines nur generell mit Wahlen, nicht aber mit den besonderen Herausforderungen der Türkei-Wahl beschäftigen. Telegram habe keinerlei Richtlinien dazu.
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