Bundesregierungen sind in der Mitte der Legislaturperiode meistens unbeliebt. Neu sind die Stärke der AfD und eine dauerblockierende FDP.
Ihre Krise ist keine Ausnahme: Christian Lindner, Robert Habeck und Olaf Scholz im Bundestag Foto: Political Moments/imago
Kurzum: Die derzeitige Ampel-Krise ist keine Ausnahme, sie ist eher die Regel. In der Mitte zwischen zwei Wahlen ist das „Volk, der große Lümmel“ immer besonders schlecht gelaunt und ungnädig. Wer im Bund regiert, wird belächelt, gehasst, ignoriert. Es scheint eine Art Gesetzmäßigkeit zu sein. Es gibt zwei Phänomene, die bei allen Ähnlichkeiten zu vergangenen Koalitionskrisen neu sind. Ein Fünftel würde derzeit AfD wählen. Das mag eine europäische Normalisierung, das Gros mögen ProtestwählerInnen sein. Doch Selbstberuhigung wäre fatal. Noch nie hielten so viele Deutsche rechtsextremen, xenophoben Provinzialismus für wählbar. Das ist ein Alarmsignal.
Kulturkampf ums Heizen Diesen Kulturkampf haben Bild und AfD, Union und FDP katalysiert. Die Vorlage dafür aber kam aus Habecks Ministerium, das mit handwerklichen Mängeln und Blindheit für sozialen Ausgleich den Boden dafür bereitete. Habeck & Co müssen daraus sehr schnell das Richtige lernen.
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