Umwelt-Initiative: Berliner Volksentscheid für ehrgeizigere Klimaziele gescheitert

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Die nötige Mindestzahl von Ja-Stimmen sei laut der Landeswahlleitung nicht mehr zu erreichen. Dennoch hatten die Befürworter eine knappe Mehrheit.

ist gescheitert. Die nötige Mindestzahl von Ja-Stimmen sei nicht mehr zu erreichen, teilte die Landeswahlleitung am Sonntagabend kurz vor Abschluss der Auszählung mit.

Nach Auszählung von etwa 98 Prozent der Stimmen lagen die Befürworter zwar knapp vor den Gegnern einer solchen Gesetzesänderung. Damit wurde indes nur eine Voraussetzung für einen erfolgreichen Volksentscheid erfüllt. Die zweite Voraussetzung, eine Zustimmungsquote von mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten, wurde indes verfehlt.

Erzwungen hatte das Bündnis „Klimaneustart“ die Abstimmung mit einer viermonatigen Unterschriftensammlung im Vorjahr. Im Falle eines Erfolgs wäre das geänderte Gesetz beschlossen gewesen und in Kraft getreten.Klimaneutralität bedeutet, dass keine Treibhausgase emittiert werden, die über jene hinausgehen, die durch die Natur oder sonstige Senken aufgenommen werden.

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