Ukraine-Krieg: Polen könnte nach Raketenbeschuss Artikel 4 des Nato-Vertrags aktivieren – was das bedeutet

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Ukraine-Krieg: Polen könnte nach Raketenbeschuss Artikel 4 des Nato-Vertrags aktivieren – was das bedeutet
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Der Vorfall nahe der polnisch-ukrainischen Grenze hat auch die Nato alarmiert. Warschau kündigte an, wohl auf Artikel 4 des gemeinsamen Vertrags zugreifen zu wollen. Die Hintergründe dazu.

bei einer Explosion in dem Grenzort Przewodów gestorben

. Polens Außenministerium bestätigte in der Nacht, dass eine Rakete aus russischer Produktion die Explosion ausgelöst habe. Unklar ist noch, wer mit welcher Absicht diese Rakete abgefeuert hat. In der Nacht teilte die Nato mit, dass man sich am Mittwoch auf Botschafterebene zu einer Dringlichkeitssitzung treffen werde. Eine Nato-Sprecherin erklärte, bei dem Treffen werde es um den »tragischen Vorfall« in Polen gehen. Die Sitzung findet aber offenbar noch nicht auf Basis des Artikel 4 statt. Polens Präsidentnannte es in der Nacht aber sehr wahrscheinlich, dass sein Land Artikel 4 aktivieren werde.

Die Artikel 4 und 5 des Nato-Gründungsvertrages vom 4. April 1949 sind Kernelemente des Verteidigungsbündnisses. Vor allem Artikel 5 gilt als Herzstück – in ihm ist der sogenannte Bündnisfall geregelt:besagt: »Die Parteien werden einander konsultieren, wenn nach Auffassung einer von ihnen die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht ist.« Konkrete Reaktionen muss das nicht zur Folge haben.

Der Artikel wurde Nato-Angaben zufolge seit der Gründung des Bündnisses 1949 sieben Mal in Anspruch genommen. Zuletzt war das am 24. Februar 2022 der Fall.

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