Noch immer gibt es wenig Zahlen zur Polizeigewalt. Ein Team um den Kriminologen Singelnstein forschte dazu seit 2018 und legt nun einen Bericht vor.
Ein Teilnehmer einer Kundgebung in Köln gegen Polizeigewalt trägt ein Plakat mit der Aufschrift „Wer/was kontrolliert die Polizei“ Foto: Henning Kaiser/dpa
Basis ist eine Onlinebefragung von mehr als 3.300 Personen, die angaben, Polizeigewalt erfahren zu haben. Dazu kamen 60 qualitative Interviews mit Polizist:innen, Richter:innen, Staatsanwält:innen, Rechtsanwält:innen und Opferberatungsstellen. Die Studie definiert Polizeigewalt als Handlungen, „die aus der Perspektive der sie bewertenden Personen die Grenzen des Akzeptablen überschritten“ – was nicht zwingend rechtswidrige Gewalt bedeuten muss.
Unterschiedliche Maßstäbe für Polizeigewalt Zur Ursache der Gewalt erklärte ein knappes Fünftel der Betroffenen, dass das Nichtbefolgen von Anweisungen zur Eskalation geführt habe – was teils auch bloß das Nachfragen nach einem Dienstausweis oder nach der Rechtsgrundlage der Maßnahme bedeutet habe. Insgesamt beklagten viele Betroffene, für sie seien die Polizeimaßnahmen nicht transparent und nachvollziehbar gewesen, bevor es zur Gewalt kam.
Der Großteil der Fälle von Polizeigewalt bleibt derweil offenbar öffentlich unbekannt. So gab es laut Statistischem Bundesamt 2021 insgesamt 2.790 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte wegen rechtswidriger Gewaltanwendung. Nur in 80 Fällen erfolgten dabei auch Anklagen wegen Körperverletzung im Amt – in zwei Prozent der Fälle also. Zum Vergleich: Durchschnittlich wird bei 22 Prozent aller Ermittlungsverfahren Anklage erhoben.
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