Streit in der Schweiz: Warum Apples Appetit auf den Apfel nicht jedem schmeckt

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Streit in der Schweiz: Warum Apples Appetit auf den Apfel nicht jedem schmeckt
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Apple strebt etwa in der Schweiz erweiterte Schutzrechte für ein Apfelbild an. Warum das nicht jedem schmeckt und was ein Markenrechtsexperte dazu sagt.

Über Apples Vorgehen und die mögliche Notwendigkeit, dass Markeninhaber so vorgehen, hat heise online mit Dr. Constantin Rehaag gesprochen. Er ist Partner im Frankfurter Büro der größten global tätigen Wirtschaftskanzlei Dentons sowie unter anderem stv. Vorsitzender der europäischen Praxisgruppe Intellectual Property, Data and Technology.Herr Dr.

Aber solche Marken begegnen oftmals Bedenken seitens der Ämter. Denn bevor eine Marke eingetragen werden kann, muss sie immer eine Unterscheidungskraft aufweisen. Das bedeutet die Fähigkeit, die eigenen Waren und Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Es ist eine typische juristische Aufgabe, diese Wechselspiele in Einklang zu bringen und dann die richtige Schlussfolgerung zu ziehen. Wenn ein Zeichen zu oft von anderen benutzt wird, in anderen Kontexten, möglicherweise sogar in Kontexten, die als rufschädigend wahrgenommen werden, dann kann die Funktion der Marke als Herkunftsfunktion, aber auch als Garantiefunktion oder auch die Werbefunktion der Marke deutlich geschmälert werden.

Die Angriffe seitens Apple werden sicherlich nicht immer zum Erfolg führen, in vielen Fällen jedoch schon, aber selbst wenn einige dieser Maßnahmen nicht Erfolg haben: es ist eine Kommunikation in den Markt.

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