Franziska Giffey unterstreicht, dass sie nicht an ihrem Amt als Bürgermeistern festhält. Ist das lediglich als Strategie zur Verhandlungsführung zu verstehen oder verbirgt sich dahinter ein gewagtes politisches Manöver? (T+)
desto mehr müssten ihnen wohl Grüne und Linke entgegenkommen, um ihrerseits das Weiterregieren zu ermöglichen.vor den Grünen. Sie ist geschwächt, die Partei personell ausgezehrt. Aber sie hat jetzt ihren größten Trumpf ins Spiel gebracht: sich selbst.
In der SPD werden beide Optionen ernsthaft diskutiert. Die dritte Option – Opposition – ist nie ernsthaft Thema gewesen.Stundenlang saßen CDU und SPD zuletzt zusammen. Die Stimmung wurde von Mal zu Mal freundlicher. Giffey und das SPD-Verhandlungsteam sprechen in den Runden ernsthaft über politische Inhalte. Das Signal, dass die Partei die Termine nicht nur zum Schein absolviert, verfängt offenbar in der CDU – und hat die Christdemokraten nachdenklich gemacht.
Giffey hat in der vergangenen Woche mehrfach betont, nicht an ihrem Sessel zu kleben. Das dürfte es schwieriger machen, eine Neuauflage von Rot-Grün-Rot unter ihrer Führung zu begründen.Ein SPD-Landesparteitag könnte ein schwarz-rotes Bündnis ablehnen. Doch sollte der Landesvorstand dafür sein, könnten sie auf das Instrument des Mitgliederentscheides zurückgreifen.
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