Zögerte Kanzler Scholz zu lange mit der Entscheidung, Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern? SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich rüffelt Kritiker des Regierungschefs – und fordert »mehr Demut und Zurückhaltung«.
Scholz' Parteigenosse, SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, sieht die vorherige Kritik am Kanzler damit entkräftet. »Die ständigen Querschüsse haben mehr geschadet als genutzt und das eng abgestimmte Vorgehen gefährdet. All die vorschnellen Urteile lösen sich in heiße Luft auf«, schrieb Mützenich in einem Brief an die SPD-Bundestagsabgeordneten. Deutschland sei international nicht isoliert und bremse bei den Waffenlieferungen auch nicht.
»Statt lautstarkem Getöse wäre künftig vielleicht etwas mehr Demut und Zurückhaltung angebracht«, riet Mützenich – ohne konkret zu schreiben, wen er damit anspricht. Allerdings ist relativ offenkundig, wer gemeint sein könnte. Öffentliche Kritik an Scholz und dem wochenlangen Hin und Her in der Panzer-Frage hatte es aus der Union gegeben, aber auch von einigen Politikern der Koalitionspartner Grüne und FDP.
hatte der Bundesregierung in der Debatte über Leopard-Lieferungen ein Versagen bescheinigt. Zudem nannte sie die Kommunikation eine »Katastrophe«.Mützenich stattdessen schreibt, die Bundesregierung habe verantwortungsvoll im Gleichschritt mit den USA, Frankreich und den anderen Partnern gehandelt. Dieses gemeinsame Vorgehen der drei Nato-Partner geht nach seiner Darstellung zurück auf ein Telefonat von Scholz mit US-Präsident Joe Biden Anfang Januar.
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