Die SPD will mit einem Debattenkonvent in Berlin die Basis beteiligen. Im Mittelpunkt sollen die Energiewende und der digitale Wandel stehen.
Am Samstag treffen sich rund 700 GenossInnen in Berlin-Neukölln zu einem Debattenkonvent Foto: Sibna Schuldt/dpa
Insofern ist es naheliegend, dass die SPD dieses Format nun leicht verändert wiederholt. Am Samstag treffen sich rund 700 GenossInnen in Berlin-Neukölln, um „unsere Missionen für eine gerechte Transformation“ zu diskutieren. Laut SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert soll der Debattenkonvent mit 40 Veranstaltungen „ein unhierarchischer Ort“ sein, der Beteiligung ermöglicht. Man wolle, so Kühnert, „keine Scheinpartizipation“.
Kanzler Olaf Scholz wird am Samstagnachmittag in einem so genannten Townhall-Format auftreten. Dabei gebe es, so Kühnert, keine vorgeschriebene Dramaturgie. Die GenossInnen können den Kanzler, der dann gerade aus China zurückgekehrt sein wird, fragen was sie wollen. Der Titel der Kanzler-Performance versprüht aber schon mal jede Menge Optimismus: „Deutschland packt das.“
SPD-Chef Lars Klingbeil debattiert die „Zeitenwende in der Sicherheitspolitik“, SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich an anderer Stelle über „Sicherheit und Frieden“. Eine direkte Kontroverse um die Russlandpolitik ist nicht geplant. Hitzige Debatten erwarten die OrganisatorInnen am ehesten beim Thema Chinapolitik und Abhängigkeit durch Handel.
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