Am Donnerstag beginnen in Berlin die Koalitionsgespräche zwischen der CDU, Sieger der Landtagswahl, und der knapp zweitplatzierten SPD. Wie ist die Stimmung?
bei der Wiederholungswahl neun gewonnen. Bislang bewahrt Bezirksbürgermeister und Stadträte in Berlin nur der Umstand, dass sie Beamte auf Zeit sind, weitgehend davor, vorzeitig abgewählt zu werden. Doch auch die bisher Regierenden in den Bezirken haben inzwischen eingesehen, dass der Wählerwille zu deutlich ausgefallen ist, als dass man ihn übergehen könnte.der nächste Regierende Bürgermeister wird.
Der Terminplan der kommenden Wochen ist eng. Der Koalitionsvertrag soll bereits Anfang April geschrieben sein, die SPD will zwischen dem 8. und dem 21. April ihre Mitglieder dazu befragen. Die Berliner Jusos würden die schwarz-rote Koalition am liebsten noch vorher stoppen. Die Jugendorganisation der SPD lehnt eine Regierung mit der CDU strikt ab und"die größte parteiinterne Kampagne" an, die die SPD Berlin je gesehen habe.
Noch bezweifeln in der SPD viele, dass die Parteilinke eine Koalition mit der CDU verhindern wird. Auch wenn der Widerstand an der Basis zu wachsen scheint. Am Samstag stimmte Giffeys eher linksgerichteter Kreisverband gegen eine Regierung mit der CDU, mit 48 zu 45 fiel die Abstimmung aber knapp aus. Die Gegner einer großen Koalition aus der Neuköllner SPD argumentierten, Wegners Haltung zu Migration und innerer Sicherheit passe einfach nicht zur SPD.
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