Die EU könnte bei der nächsten Sitzung des Rates für Auswärtige Angelegenheiten entscheiden, ob die Iranische Revolutionsgarde eine Terrororganisation ist. DW-Autorin Shola Lawal (Shollytupe) zeigt, wer auf der EU-Terrorliste steht und was das bedeutet:
. Dort werden Einzelpersonen, Vereinigungen und Körperschaften erfasst, die mit Terrorismus in Zusammenhang stehen. Auslöser für die Erstellung der Liste war eine nur wenige Wochen nach den Anschlägen gefasste Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Sie sollte als Nachweisdokument dienen, mit dem Ziel, Terroristen und ihre Geldgeber zu identifizieren und deren Finanzen und Bewegungsfreiheit einzuschränken.
werden, wenn gegen sie wegen Taten im Zusammenhang mit Terrorismus oder dem Versuch, eine solche Tat zu verüben, ermittelt wurde oder sie deswegen strafrechtlich verfolgt wurden. Selbst wenn keine solchen Ermittlungen stattfanden, können sich Personen oder Gruppierungen auf der Liste wiederfinden. Wer genau diesem Gremium angehört, ist unklar. Kommt das Gremium zu der Einschätzung, dass ein Name in die Liste aufgenommen werden sollte, leitet es diese Empfehlung an den Europäischen Rat weiter. Diesem gehören alle Staats- und Regierungshäupter der EU an, sowie die Präsidentin der Europäischen Kommission, derzeitDoch Personen und Gruppierungen landen nicht nur aufgrund dieses EU-internen Prozesses auf der Terrorliste.
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