Siko: US-Außenminister Blinken trifft Chinas Top-Diplomat nach Ballon-Streit – „Es gab keine Entschuldigung“
Update vom 18. Februar, 16.45 Uhr:
Dort hatten die Organisatoren starke Kritik an der Siko geübt. Im Bayerischen Hof treffe sich eine Gruppe von Menschen, die „von Spannung und Unsicherheit“ profitiere, hier es in einer verlesenen Erklärung. Die Organisatoren kritisierten auch ein „100-Milliarden-Neuverschuldungs-Paket für die Bundeswehr“. Auf Transparenten forderten Teilnehmer „Verhandeln statt schießen, abrüsten statt aufrüsten“ oder „Ukraine: Deeskalieren statt Feindbild schärfen“.
Scharfe Kritik äußerte der chinesische Top-Diplomat Wang Yi in Richtung der USA auf der Sicherheitskonferenz in München. Dabei bezog sich der oberste chinesische Außenpolitiker auf den Abschuss eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons durch die US-Streitkräfte. „Das ist, würde ich sagen, absurd und hysterisch“, sagte Wang laut offizieller englischer. „Das ist ein hundertprozentiger Missbrauch der Anwendung von Gewalt.
„Unsere Position ist glasklar: Wir haben zusammen mit Schweden ein Beitrittsgesuch gestellt“, betonte Niinistö. Die Türkei habe gleichwohl angedeutet,. „Wir reagieren überhaupt nicht darauf, wir werden uns durch diese Spaltungsversuche nicht auseinanderdividieren lassen“, stellte der Staatschef klar. Zugleich räumte er ein: „Wenn die Türkei entscheidet, dass ein Ja zu Finnland ergeht, aber kein Ja zu Schweden, das wäre dann eine schwierige Situation.
„Putin plant nicht für den Frieden, er plant für weiteren Krieg, für weitere Offensiven“, sagte Stoltenberg in seiner Eröffnungsrede für die Runde. „Es gibt keinen Hinweis darauf, dass er seine Ambitionen verändert hat. Er mobilisiert 100.000 von Truppen und stellt auf eine Kriegswirtschaft um.” Zugleich folge der Angriff auf die Ukraine einem seit Jahren erkennbaren „Muster der Aggression“.
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